In London traf US-Außenminister John Kerry seinen britischen Amtskollegen William Hague (l.).Quelle: AFP
LondonUS-Außenminister John Kerry hat das Regime von Baschar al-Assad aufgefordert, binnen einer Woche seine chemischen Waffen der internationalen Gemeinschaft auszuhändigen. Auf diese Weise könne ein Militärschlag der USA gegen das syrische Regime verhindert werden, sagte Kerry am Montag bei einer Pressekonferenz mit seinem britischen Amtskollegen William Hague in London.
Kerry ließ keinen Zweifel daran, dass Assad für den Einsatz von Chemiewaffen verantwortlich sei. „Wir wissen, wo die Raketen herkamen und wo sie einschlugen“, sagte er. Das Regime habe dann versucht, mit einem viertägigen Beschuss die Spuren zu verwischen.
Kerry wies aber erneut darauf hin, dass ein Militärschlag alleine die Probleme in Syrien nicht beheben könne. „Es gibt keine militärische Lösung“, sagte er. Assad müsse an den Verhandlungstisch gezwungen werden mit dem Ziel, eine Übergangsregierung in Syrien zu installieren.
Chemische Kampfstoffe
Was sind Chemiewaffen?
Chemische Waffen gehören zu der Kategorie der ABC-Waffen (Atomar, Biologisch, Chemisch). In der Regel sind Chemiewaffen künstlich produzierte Giftstoffe, die fest, flüssig oder gasförmig sein können. Nervengifte wie Sarin und Hautkampfstoffe wie Senfgas werden gezielt zur Tötung oder Verletzung von Menschen eingesetzt. Zumeist werden auch Reizstoffe wie Tränengas dazugezählt.Chemiewaffenkonvention
Nicht-Mitglieder der CWK
Die OPCW
Ungefähr zur gleichen Zeit traten in Moskau die Außenminister Russlands und Syriens, Sergej Lawrow und Walid al-Moallem, vor die Presse. Sie sprachen sich angesichts des drohenden Militärschlags für eine Rückkehr der UN-Chemiewaffeninspekteure in das Bürgerkriegsland aus. Die Experten sollten ihre Arbeit fortsetzen, um den mutmaßlichen Giftgasangriff vom 21. August aufzuklären, erklärten die Außenminister.
Ein Militärschlag seitens der USA könnte Bemühungen um eine friedliche Lösung ernsthaft gefährden, sagte Lawrow. Al-Moallem betonte, die Regierung von Präsident Baschar al-Assad sei bereit, die UN-Inspekteure erneut aufzunehmen. Zugleich kündigte er an, Syrien werde seine Haltung ändern, falls es zu einem Militärschlag der USA komme. Wie Assad darauf reagieren werde, ließ er offen.
Die UN-Inspekteure hatten Syrien Ende August verlassen, nachdem sie an vier Tagen die Orte der mutmaßlichen Giftgasangriffe nahe Damaskus aufgesucht und Proben genommen hatten. Ihr Bericht liegt noch nicht vor. Die USA sehen es indes bereits als erwiesen an, dass die syrische Armee die Chemiewaffen einsetzte, und erwägen einen Vergeltungsschlag. Am heutigen Montag sollen die Beratungen im Abgeordnetenhaus über eine mögliche Militäraktion beginnen.
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